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Fidesz verlässt EVP-Fraktion

Der Austritt der Fidesz ist das Ende eines langen Weges mit tiefen Gräben, und gleichzeitig ein neuer Anfang für die EVP-Fraktion.

Mit großer Mehrheit hat die EVP-Fraktion eine Änderung unserer Geschäftsordnung beschlossen, die Suspendierungen ganzer nationaler Delegationen ermöglicht (nicht nur einzelner Abgeordneter). Auch ich habe dieser Änderung zugestimmt.

Über die Jahre hat sich die EVP-Fraktion zur größten politischen Familie im EU-Parlament entwickelt. Die meisten unserer Mitgliedsparteien tragen in ihren Heimatländern Regierungsverantwortung. Eine vereinte EVP-Fraktion ist die Blaupause eines vereinten Europas.

Wir schützen unsere Werte und Prinzipien entschlossen und mit vereinter Kraft. Dazu gehört es stets, auch mit den schwierigsten Partnern Gesprächskanäle aufrechtzuhalten, um Missstände zu beseitigen und Verbesserungen zu bewirken.

Dem Austritt der Fidesz ging ein harter Weg voran. Es wurde viel diskutiert, am Ende auch suspendiert – und dennoch sind wir gemeinsam in vielen Punkten nicht vorangekommen.

Nun ist klar: Die EVP-Fraktion kann die unüberwindbaren Gräben der Vergangenheit zurücklassen und neue Kraft schöpfen. Wir haben nach wie vor ein Interesse an der Zusammenarbeit mit Fidesz, auf Basis von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Respekt. Die Parteivorsitzenden der EVP-Partei und ihrer Mitgliedsparteien sollten die nächsten Wochen und Monate nutzen, um mit Viktor Orbán zu erörtern, ob es eine gemeinsame Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit auf Basis unserer christdemokratischen Werte gibt. Meinen ungarischen Kolleginnen und Kollegen danke ich für die Zusammenarbeit.

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