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Rückblick und aktuelle Themen

Vor genau einem Jahr, am 1. Dezember 2019, hat Ursula von der Leyen das Amt als Präsidentin der Europäischen Kommission angetreten. Der Weg dorthin war nicht einfach.

Wer hätte vor einem Jahr gedacht, dass Plenarabstimmungen ins Home Office verlagert werden?

Es war ein Jahr im Lichte der Corona-Pandemie und doch wurden große Vorhaben auf den Weg gebracht, die die europäische Wirtschaft nachhaltiger und fitter für das digitale Zeitalter machen werden. Danke, Frau Kommissionspräsidentin, für Ihren Einsatz!

Es gibt aber weiterhin viel in Europa zu tun. Die Blockade um den EU-Haushalt seitens Ungarn und Polen muss endlich beigelegt werden. Andernfalls sollte der Corona-Hilfsfonds ohne die beiden Länder – und dafür mit Rechtsstaatsprinzip – verabschiedet werden. Außerdem brauchen wir bis zum Ende des Jahres ein vernünftiges Brexit-Abkommen! Nicht zuletzt muss die EU ihren Platz in der Welt neben den USA und China stärker definieren und verteidigen. Gemeinsam werden wir auch diese Zukunftsaufgaben anpacken.

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