Stefan Berger auf Facebook abbonieren
Stefan Berger auf Twitter folgen
Stefan Berger auf Instagram folgen

Statement zum Emissionsminderungsziel der EU

Die Klimakrise ist und bleibt die entscheidende Herausforderung unserer Zeit. Die #EU-Bürger sind zunehmend besorgt, und das zu Recht. Deswegen brauchen wir ein Klimagesetz mit vernünftigen Klimaschutzzielen. Diese müssen jedoch erfüllbar sein!

Das EU-Parlament stimmte diese Woche darüber ab, ob der Ausstoß von Treibhausgasen im Vergleich zu 1990 um 60 % oder 55 % gesenkt werden soll. In der letzten Legislaturperiode einigte sich das Parlament übrigens auf 40 %.

Die EU-Kommission empfahl auf Basis einer umfassenden Folgenabschätzung das Emissionsziel von 55 %. Die CDU/CSU-Gruppe hat sich an diese Empfehlung gehalten und dafür gestimmt.

Entgegen der Analyse der Kommission hat die Mehrheit des Parlaments, allen voran die Grünen, für ein unrealistisches Emissionsminderungsziel von 60 % gestimmt.

Schon die Einsparung von Treibhausgasen um 55 % verlangt Wirtschaft und Gesellschaft eine enorme Kraft ab. Wie 60 % erreicht werden können, hat niemand beantwortet. Ob Mittelständler, Landwirte, Industriearbeiter dieses Ziel überhaupt stemmen können, ist scheinbar zweitrangig für die Grünen.

In der tiefsten Rezession seit der Nachkriegszeit muss das Ziel sein: die Wirtschaft wieder auf die Beine zu stellen und Arbeitsplätze zu retten. Gerade jetzt dürfen Jobs nicht durch zusätzliche Belastungen und unverhältnismäßige Anforderungen gefährdet werden.

Auch die Transformation unseres nordrhein-westfälischen Industriestandorts gelingt nur, wenn wir nicht gegen, sondern gemeinsam mit der Wirtschaft daran arbeiten.

Wir wollen mehr Klimaschutz und unterstützen den Plan, #Europa bis 2050 klimaneutral zu machen. Ehrgeizige Ziele sind notwendig, um zu verhindern, dass unsere Kinder und Enkelkinder in einer Welt leben, in der sie den Klimawandel nicht mehr kontrollieren können.

Aber wir dürfen Menschen und Unternehmen nicht auf der Strecke zur Zielerreichung zurücklassen.

2020 Stefan Berger | Impressum | Datenschutz