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Zeit für einen europäischen Aufbruch – Meinung von Stefan Berger MdEP

Zeit für einen europäischen Aufbruch

Joe Bidens Präsidentschaftswahlsieg könnte der Anstoß für eine neue Ära zwischen den USA und Europa werden. Die Wiederbelebung des transatlantischen Bündnisses ist eine gewaltige Chance für beide Seiten. Ob es um den Kampf das Coronavirus, die Organisation von Impfstoffen oder die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie geht – jetzt ist es wichtig, gemeinsame Interessen zu bündeln und sie in der Welt durchzusetzen. Eine enge Kooperation zwischen Europa und den USA ist allein schon wegen zunehmender Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberangriffen oder des wachsenden Einflusses von Russland und China notwendig.

Der Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimaabkommen und in die Weltgesundheitsorganisation sind die ersten Etappen auf dem Weg zur transatlantischen Solidarität. Jedoch darf sich Europa jetzt nicht zurücklehnen und auf rettende Nachrichten aus Washington warten. Es muss seine Rolle als fähiger und nützlicher Partner finden. Um es mit den Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell zu sagen: Europa muss die Sprache der Macht neu lernen.

Anstatt uns auf die „Schaffung einer immer engeren Union“ nach innen zu beschränken, müssen wir den Schwerpunkt auf die Schaffung einer handlungsfähigen Union nach außen legen. Eine Union, die in der Lage ist, auf die großen Fragen unserer Zeit geschlossen eine Antwort zu geben.

Wir wollen ein souveränes Europa, das selbstständig für die Sicherheit seiner Grenzen und Bürger unabhängig von der Unterstützung Dritter sorgen kann. Dazu brauchen wir Widerstandskraft und effektive gemeinsame Antworten gegen symmetrische wie asymmetrische Bedrohungen. Bis 2030 sollten gemeinsame europäische Streitkräfte zu Land, zu Wasser und in der Luft eingesetzt werden, um Europas militärische Schwäche abzubauen.

Wir wollen Handelsabkommen und wirtschaftliche Partnerschaften als Kernpunkt europäischer Außenwirtschaftspolitik vorantreiben, inklusive Investitionsschutz und ambitionierter Ziele für Klima- und Arbeitnehmerschutz, um regulatorisches Dumping zu verhindern.

Auch ein gemeinsamer europäischer Ansatz zur Erforschung und zur Regulierung von Technologien der künstlichen Intelligenz sowie der Ausbau der europäischen Weltraumpolitik ist unabdingbar für ein starkes Europa in der Welt.

Zur Verwirklichung unserer Vision von einem in Handlungsfähigkeit geeinten Europa brauchen wir einen neuen Aufbruch, einen Impuls, wie er vor 70 Jahren von der Schuman-Erklärung ausging. Die Konferenz zur Zukunft Europas kann hierfür eine Möglichkeit bieten. Robert Schuman zeigte vor 70 Jahren entschlossenen Mut als er über den Ruinen europäischer Städte dem einstigen Kriegsgegner und Erbfeind die Hand der Versöhnung reichte. Die Krisen der Gegenwart rufen uns dazu auf, heute mit der gleichen Weitsicht und Entschlossenheit ein neues Kapitel in der Geschichte des vereinten Europas aufzuschlagen.

 

Mehr zur Zukunft Europas gibt es hier:

https://www.cducsu.eu/zukunft-europas

 

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